An dieser Stelle veröffentlicht der United States Information Service (USIS) Meldungen und Bekanntmachungen, die die Vereinten Staaten und ihre Mitglieder betreffen.
Bekanntmachungen und Ankündigungen des United States Information Service
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Valhonia
Der Hohe Rat des Konkordium Valhonia hat in seiner Sitzung vom 23. Januar 2015 beschlossen, die Beitragszahlungen zum Haushalt der Vereinten Staaten komplett einzustellen, und bereits geleistete Beiträge für das Jahr 2015 wieder zurück zu buchen. Der Beitragsatz lag bei 0,001% des Gesamthaushaltes.
Dem Konkordium Valhonia wird darum für die Dauer der Zahlungsaussetzung das Stimmrecht innerhalb der Generalversammlung entzogen.
Weiterführende Informationen zum Thema:
Sitzung des Hohen Rates
VS-Haushalt -
Report des Deputy Secretary-General Mosche Scharet über die Lage in Zentralinana
Der stellvertretende Generalsekretär Scharet war zu Besuch in der Zentralinanischen Republik und hat dort die Kanzlerin des Landes getroffen, sowie sich ein Bild von der Lage in dem Land gemacht.
Als erste Problematik ist die Sicherheitslage aufgefallen. Diese könnte im Kontrast zu den demnächst stattfindenden Wahlen stehen und stellt ein enormes Risiko für den demokratischen Prozess in dem Staat dar. So kommt es zwar derzeit zu einer militärischen Offensive gegen verschiedene separatistische und anti-demokratische Gruppierungen, jedoch ist dies noch keine Garantie für eine friedlich ablaufende Wahl. Auf Bestrebungen der zentralinanischen Kanzlerin hin, wird empfohlen eine Mission der Vereinten Staaten zu entsenden, um die zentralinanischen Behörden vor Ort zu Unterstützen. Diese Mission soll aus 300 Beobachtern bestehen, die gewährleisten sollen, dass die Wahlen fair und friedlich verlaufen. Ein direktes militärisches Eingreifen dieser wird jedoch ausgeschlossen.
Vor allem im Norden des Landes gibt es derzeit Sicherheitsbedenken. Dort sind die feindlichen Gruppierungen am stärksten vertreten. Aus diesem Grund soll die Mission vor allem in diesen Gebieten entsandt werden, wo die Beobachter eng mit den zentralinanischen Behörden und den Streitkräften zusammen arbeiten sollen, um demokratische Wahlen garantieren zu können.
Es wird empfohlen vor allem andere inanische Staaten für diese Mission heranzuziehen, um den innerinanischen Zusammenhalt zu stärken und den Friedensprozess auf dem Kontinent voranzutreiben. Allerdings sollen andere Staaten, die sich beteiligen wollen, nicht ausgeschlossen werden.
Eine weitere Problematik ist die allgemeine humanitäre Situation. So gibt es derzeit immer noch eine gewisse Anzahl an Binnenflüchtlingen in dem Land, verursacht durch den andauernden Konflikt innerhalb des Landes. Genaue Zahlen lagen bisher nicht vor, Schätzungen des USHCR gehen von 200.000 bis 250.000 Personen aus, die aus dem Krisengebiet im Norden des Landes in die südlichen Gebiete fliehen. Aus diesem Grund wird empfohlen eine humanitäre, unbewaffnete Mission zu entsenden, um die Binnenflüchtlinge aufnehmen und versorgen zu können. Die Größe der Mission soll zu Anfangs auf 50.000 Flüchtlingen ausgelegt sein, und mit der Zeit erweitert werden. Zentralinanische Streitkräfte werden die Sicherheit für das Lager garantieren. Die Kosten für solch eine humanitäre Mission belaufen sich schätzungsweise auf 52,5 Mio. $ im ersten Jahr. Es soll in den nächsten Tagen eine Delegation des USHCR in das Gebiet entsandt werden, damit diese sich ein genaueres Bild von der Lage machen kann und mit der Organisation und Koordination mit den örtlichen Behörden beginnen kann. Für diese humanitäre Mission wird eine unbegrenzte Anzahl an zivilem Personal entsandt. Eine Zusammenarbeit mit NGO's soll in diesem Bereich fokussiert werden.
Weiterhin wird empfohlen der allgemeinen Lebensmittel Knappheit in dem Land entgegen zu wirken. So könnte durch Lebensmittel und Medikamente Lieferungen mit einem geschätzten Gegenwert (Marktpreise) von 520 Mio. $ die Lage in dem Land entspannt werden. VS Schätzungen gehen davon aus, dass derzeit 2,3 Mio. Menschen in dem Land diese Hilfe in Anspruch nehmen könnten, da diese gewisse Lebenserhaltende Maßnahmen selber nicht in Anspruch nehmen können.
Für diese Projekte sollte den entsprechenden VS Institutionen die Mittel zur Verfügung gestellt werden, um vor Ort helfen zu können. Alles geschieht in Zusammenarbeit mit der zentralinanischen Regierung. Eine dauerhafte Koordination mit dieser ist unabdingbar.
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USNOMT-Mission
Der United States Information Service gibt bekannt:
Der Resolution 01/2016 - Einsetzung einer Beobachtungsmission in der Tyreischen See folgend, hat der Generalsekretär der Vereinten Staaten Homer Karras zum Sondergesandten der Vereinten Staaten für die Beobachtungsmission in der Tyreischen See (United States Naval Oberserver Mission in the Tyreis Sea, USNOMT) bestimmt. Der Sondergesandte übernimmt die Verantwortung für die Koordination und die Durchführung der Mission und erstattet Bericht an die Vereinten Staaten. Zur Wahrnehmung seines Aufgabenbereiches besitzt der Sondergesandte gegenüber allen anderen an der Mission beteiligten Stellen Weisungsbefugnis. Aufsicht und Planung der USNOMT obliegen der Resolution gemäß weiterhin dem Generalsekretär.
Homer Karras ist theomedischer Staatsbürger und seit 1989 Vorsitzender des Selucischen Flüchtlingsforums. -
Resolution 06/2017: Anerkennung der gewählten Regierung der Republik Côte du Fer
Der United States Information Service gibt bekannt:
Die Generalversammlung der Vereinten Staaten hat in ihrer Abstimmung 06/2017 in der Sitzung vom 12. Juni 2017 die Resolution 06/2017 [Anerkennung der gewählten Regierung der République Côte du Fer] verabschiedet.
Durch die Resolution werden alle Rechte und Pflichten der République Côte du Fer in den Vereinten Staaten und all ihren Unter-, Neben- und Sonderorganisationen mit sofortiger Wirkung wiederhergestellt, und die Vertreter ihrer Regierung als die einzigen legitimierten Vertreter der Eisenküste in den Vereinten Staaten anerkannt.
Die Regierung der République Côte du Fer ist dazu aufgerufen, den ihr rechtmäßig zustehenden Platz in der Gemeinschaft der Staaten wieder einzunehmen, den die République populaire de Côte du Fer zu Unrecht in den Vereinten Staaten und all ihren Organisationen eingenommen hat. -
United States Development Programme
Secretary
USDP stellt Fördermittelantragsformular vor
Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Staaten gibt bekannt, dass von nun an eine Vorlage für die Beantragung von Fördermitteln des Entwicklungsprogramms zur Verfügung steht. Hiermit wird der Beantragungsprozess für lokale Träger und Verwaltungen harmonisiert und vereinfacht. Antragsberechtigt ist jeder Fördergegenstand, der innerhalb der durch die Vereinten Staaten anerkannten Grenzen eines Vollmitgliedes der Vereinten Staaten liegt. Für Fördergegenstände außerhalb dieses Territoriums bedarf es der Zustimmung durch die Generalversammlung der Vereinten Staaten. -
UNITED STATES HIGH COMMISSIONER FOR REFUGEES
In einer Pressekonferenz aus Kusari gab heute der hohe Kommissar für Flüchtlinge bekannt, dass sich die Migrationsbewegungen in den Jahren 2018 und 2019 deutlich erhöht hatten. Erheblichen Einfluss auf die gestiegenen Zahlen kamen durch die blutigen Unruhen auf Inana, der Bürgerkrieg in Amarien sowie die Versteppung großer Kontinentteile und die daraus resultierende Abwanderung von Menschen in die bewohnbaren Teile Inanas zustande. Hinzu kommt die steigende Zahl an sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen aus Inana, die verstärkt versuchen über die Tyreische See den Kontinent Euridika zu erreichen.
Der Migrationsforscher Lars Bendström aus Warägien hatte bereits 2017 daraufhingewiesen, dass sich die Staatengemeinschaft auf erhebliche Migrationsbewegungen einstellen muss. Gerade der Kontinent Inana befindet sich in einer prekären Lage mit seinen großteils instabilen politischen Verhältnissen, aber auch durch die stetigen klimatischen Verschiebungen sowie der Abwanderung von jungen Menschen aus ihrem regionalen Umfeld. Die derzeit wichtigsten Fluchtrouten führen in den Nordbereich Inanas in die Staaten Amarien, Theomedien und Hellas. Diese Staaten werden zukünftig verstärkt als erstes die Migrationsbewegungen zu spüren bekommen. In wie weit davon noch andere Staaten betroffen sein werden, lässt sich noch nicht abschätzen.
Die wichtigste Fluchtroute ist jetzt wieder offen, da durch den amarischen Bürgerkrieg die Durchquerung des Staates unmöglich war. Laut Mitteilung der amarischen Regierung konnten in der Großen Wüste größere Trecks an Flüchtlingen ausgemacht werden, die versuchen die lebensfeindliche Region zu durchqueren. Es wurden auch schon mehrere hundert Tote aufgefunden, die einerseits durch die klimatischen Verhältnisse umgekommen waren, aber auch durch die ortsansässigen Wüstenbewohner ausgeraubt und ermordet worden sind. Die Bevölkerung des amarischen Staates steht den Flüchtlingen nicht freundlich gesonnen gegenüber, da diese wertvolle Ressourcen, die für die amarische Bevölkerung notwendig sind, binden.
Laut dem hohen Kommissar Omar Sharif beobachtet das USHCR die Steigerung der Migranten auf den Fluchtrouten mit Sorgen. Mittelfristig muss sich der Kontinent Euridika mit der Lösung des Problems der Zuwanderung befassen. Nicht vorbereitet zu sein ist die schlechteste aller Vorgehensweisen und dürfte zu Chaos und Destabilisierung der Staaten führen.
Aber auch auf Aleta scheint sich eine Migrationsbewegung zu entwickeln mit Zielsetzung Arkadien. Inwieweit sich hier Fluchtrouten entwickeln lässt sich noch nicht abschätzen, da keine zuverlässigen Zahlen vorliegen. Das USHCR versucht sich derzeit in Aleta einen Überblick zu verschaffen welche Faktoren eine Migrationsbewegung fördern und wie diese ggf. zu verhindern wären.
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