Ankündigung Organisation zur Sicherheit und Zusammenarbeit der Staaten im Ostmeerraum

      Organisation zur Sicherheit und Zusammenarbeit der Staaten im Ostmeerraum

      Emblem



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      Mitglieder




      Hymne



      Text
      Unzerbrechliche Union
      Der in Freiheit lebenden Völker.
      Geschmiedet in Bruderschaft
      Für alle Ewigkeit.
      Es blühe die Heimat
      Der großen Völker.
      Vereinigt und mächtig
      Zur Ostmeerunion.

      : Lebt hoch, Vaterländer
      Unserer Union –
      Zur Freundschaft der Völker
      Als Bollwerk der Freiheit!
      Union der Völker!
      Der Welt Zuversicht.
      All unser Schaffen
      Zum Frieden auf Erden. :

      Beendet der Spuk
      Unserer Völker gemeinsamen Feindes.
      Und unsere große Zukunft
      Wird bewahrt durch
      Unser wahrhaftiges Streben
      Nach dem Glück der Völker
      Nach Recht und nach Frieden
      Nach unserer Freiheit!

      : Lebt hoch, Vaterländer
      Unserer Union –
      Zur Freundschaft der Völker
      Als Bollwerk der Freiheit!
      Union der Völker!
      Der Welt Zuversicht.
      All unser Schaffen
      Zum Frieden auf Erden. :

      Im vollkommenen Sieg
      Über Diktatur und Kommunismus
      Lag die Wiedergeburt
      Unserer Nationen.
      Voran wehen ihre Fahnen
      Allen freien Menschen.
      Unter dem geeinten Banner
      Stehen sie Aufrecht für immer.

      : Lebt hoch, Vaterländer
      Unserer Union –
      Zur Freundschaft der Völker
      Als Bollwerk der Freiheit!
      Union der Völker!
      Der Welt Zuversicht.
      All unser Schaffen
      Zum Frieden auf Erden! :



      Gründung: 10. August 2018

      Sitz: Smolensk (Central Command)

      Mitglieder
      • Selucische Großrepublik von Theomedia (Gründungsmitglied)
      • Wolkowisches Reich (Gründungsmitglied)

      Beitrittskandidaten
      • Königreich Mira

      Assoziierte Partner
      -

      Angeschlossene Organisationen
      • Euridischer Jugendbund (Galyaliget)

      Beschreibung
      Die Ostmeerunion ist ein Verteidigungsbündnis der Anrainerstaaten des Ostmeeres. Ihr Ziel ist es außerdem, die Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten durch die Zusammenlegung von militärischen Führungsgremien, die Schließung von Fähigkeitslücken, die Bündelung von Synergien und die Verkürzung von Reaktionszeiten zu erhöhen. Die Smolensker Zusatzakte enthält daneben Vereinbarungen zur Erleichterung des freien Personenverkehres, zum Investitionsschutz, zur Jugendförderung und zur Verbrechensbekämpfung.
      Die Ostmeerunion versteht sich als multinationales Schutzbündnis für die mehr als 250 Millionen Bewohner ihrer Mitgliedsstaaten und eines Wirtschaftsraums mit einer Wirtschaftskraft von über 7,3 Billionen Dollar.

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      Gründungsakte

      Vertrag über Sicherheit und Zusammenarbeit der Staaten im Ostmeerraum

      Theomedien, Sewarien und Wolkowien halten den Zeitpunkt für gekommen, das seit langem bestehende, enge Verhältnis der Freundschaft und Kooperation untereinander durch einen Vertrag zu bekräftigen, und haben aus diesem Zwecke als ihre bevollmächtigten Vertreter entsandt:

      Für die SELUCISCHE GROßREPUBLIK VON THEOMEDIA: General der Luftwaffe Dimitri Kirkenes, Vorsitzender des Stabskomitees zur Erhaltung der Selucischen Großrepublik
      Für die REPUBLIK WOLKOWIEN: Andras Schabo, Ministerpräsident und Reichsverweser
      Für die SEWARISCHE FREIHEITLICHE REPUBLIK: Imre Lévay, Ministerpräsident

      welche sich, nach Austausch aller gehörigen Formalitäten, über nachstehenden Punkte verständigt haben.


      Abschnitt 1 - Über die gemeinsamen Interessen
      Artikel I
      Die Vertragspartner erklären, ihre gesamte Kraft der Aufrechterhaltung des Friedens widmen zu wollen. Sie bekennen sich zu einer Politik der gegenseitigen Solidarität und Hilfe, die, inmitten einer Welt in Unruhe und Bewegung, als Anker der Stabilität und des Fortschrittes an der Seite der Hilfsbedürftigen verstanden werden soll. Hieraus erklärt sich der friedfertige Charakter des vorliegenden Vertrages, der gegen keine andere Macht im Speziellen gerichtet ist.

      Artikel II
      Die Vertragspartner werden sich über alle ihre gemeinsamen Vorhaben oder Interessen, die die Gesamtlage im Ostmeerraum betreffen, stets gegenseitig unterrichten und über die zu ergreifenden Maßnahmen verständigen.

      Artikel III
      Falls diese gemeinsamen Interessen durch dritte Mächte einer Beeinflussung unterliegen sollten, werden die Vertragspartner schnellstmöglich in Beratungen über die Wahrung ihrer Interessen und die zu ergreifenden Maßnahmen zusammenkommen.


      Abschnitt 2 - Über die Erreichung dessen
      Artikel IV
      Sollte der Zustand des Friedens, insbesondere durch eine Verletzung der territorialen Hoheitsrechte, aber auch durch die Ausübung politischen, ökonomischen oder militärischen Drucks, mindestens eines der Vertragspartner von außen her bedroht werden, werden die anderen Vertragspartner dem bedrohten Partner ihre volle politische, moralische und ökonomische Unterstützung zuteilwerden lassen, bis die Bedrohung beseitigt ist.

      Artikel V
      Sollte es entgegen der Wünsche und Bemühungen der Vertragspartner dazu kommen, dass mindestens einer von ihnen Teil einer kriegerischen Verwicklung mit einer anderen Macht wird, werden die anderen Vertragspartner ihm unverzüglich als Bundesgenossen zur Hilfe eilen, und ihn mit allen zur Verfügung stehenden militärischen Kräften unterstützen.

      Artikel VI
      Die Vertragspartner bekräftigen für den Fall einer solchen kriegerischen Auseinandersetzung ihren Willen, dass die Wiederherstellung des Zustandes des Friedens ihr höchstes Verlangen ist, und dass sie Friedensinitiativen für neutral erklärter Dritter sowie der Vertragspartner ausdrücklich begrüßen und sorgfältig prüfen werden.

      Artikel VII
      Die Vertragspartner verpflichten sich schon jetzt, im Falle eines gemeinsam geführten Beistandskrieges Verhandlungen über einen teilweisen oder gesamten Waffenstillstand oder Frieden nur gemeinsam und in vollem Einvernehmen miteinander zu führen oder abzuschließen.


      Abschnitt 3 - Über die militärische Kooperation
      Artikel VIII
      Um die in Abschnitt 2 erwähnten Bündnisverpflichtungen sicherzustellen, vereinbaren die Vertragspartner eine vertiefte Zusammenarbeit ihrer Teilstreitkräfte sowie ihrer Kriegswirtschaften. Zur Erfüllung dessen werden gemeinsame Führungsstäbe gebildet, die den Verteidigungsministerien der Vertragspartner unterstellt sind. Es handelt sich dabei im Speziellen um:
      • Führungsstab des Bündnisses für Piraterie- und Terrorismusbekämpfung (Allied Command for Combat Against Piracy and Terrorism / ACCAPT)
      • Führungsstab des Bündnisses für Luftschutz und Zivilverteidigung (Allied Command for Air Raid Protection – Civil Defence / ACARP-CD)
      • Führungsstab des Bündnisses für Schnelle Eingreiftruppen (Allied Command for Quick Reaction Forces / ACQRF)
      • Führungsstab des Bündnisses für Weltraumgestützte Kriegsführung (Allied Command for Space Warfare / ACSW)
      • Führungsstab des Bündnisses für Rüstungswirtschaft und Produktion (Allied Command for Defence Economy and Output / ACDEO)
      • Führungsstab des Bündnisses für Massenvernichtungswaffen (Allied Command for Weapons of Mass Destruction / ACWMD)
      • Führungsstab des Bündnisses für Aufklärung and Medien (Allied Command for Intelligence and Media / ACIM)
      • Führungsstab des Bündnisses für Katastrophenbewältigung und Humanitäre Missionen (Allied Command for Emergency Service – Missions of Humanity / ACES-MH)
      Über die Ausgestaltung weiterer Führungsstäbe werden die Vertragspartner sich bei erkennbarer Erfordernis zu einem späteren Zeitpunkt konsultieren.

      Artikel IX
      Es wird in Smolensk eine dauerhaft mit den Regierungen und militärischen Kommandos der Vertragsstaaten in Kontakt stehende Kommunikationszentrale (Central Command – CenCom) eingerichtet, in die jeder Vertragsstaat einen oder mehrere besonders geeignete Sachverständige entsendet, um eine direkte Zusammenarbeit zu ermöglichen. Es handelt sich dabei pro Vertragsstaat im Speziellen um mindestens:
      • Einen Generalbevollmächtigten für die Streitkräfte
      • Einen Generalbevollmächtigten für die Wehrwirtschaft
      • Einen Generalbevollmächtigten für das Nachrichtenwesen
      • Einen Generalbevollmächtigten für die Presse
      Die Generalbevollmächtigten sind mit allen Kompetenzen auszustatten die nötig sind, um im Falle eines Angriffes einer feindlich gesinnten Macht auf einen der Vertragspartner durch Bündelung der Verteidigungspotentiale der Vertragspartner alle Maßnahmen in die Wege zu leiten, die nötig sind, um größeren Schaden von diesen abzuwenden, bis die politischen Führer der Vertragspartner zur Beratung zusammengekommen sind.

      Artikel X
      Es herrscht unter den Vertragspartnern Einigkeit darüber, dass die dauerhafte oder zeitlich befristete Stationierung militärischer Einheiten auf dem Boden der anderen Vertragspartner für eine schnelle Erfüllung der gegenseitigen Bündnisverpflichtungen notwendig ist. Sie vereinbaren, Möglichkeiten zu schaffen, die Einrichtung und Mitnutzung militärischer Stützpunkte der Streitkräfte der Vertragspartner innerhalb ihrer Landesgrenzen ermöglichen.
      In begründeten Ausnahmefällen kann ein Vertragsstaat einem anderen Vertragsstaat die Verlegung von Land-, Luft- oder Seeeinheiten auf sein Gebiet versagen.


      Abschnitt 4 – Über den gegenseitigen Umgang
      Artikel XI
      Die Vertragsstaaten, dem Wunsch nach vollkommenem inneren und äußeren Frieden verpflichtet, erklären ihren Verzicht auf die Androhung und Anwendung von militärischer oder politischer Gewalt ebenso wie auf die Ergreifung wirtschaftlicher oder politischer Zwangsmaßnahmen untereinander, mit dem Ziel, der anderen Partei den eigenen Willen aufzuzwingen.

      Artikel XII
      Die Vertragsstaaten versichern sich gegenseitig ihrer Absicht, alle jetzt und in Zukunft zwischen den Regierungen der Staaten auftretenden Problemfelder bi- oder multilateral, in jedem Fall jedoch in gegenseitigem Einvernehmen und gewaltfrei, zur Klärung zu bringen.

      Artikel XIII
      Sollte es nicht möglich sein, irgendwelche Dispute in direkten Verhandlungen zur Klärung zu bringen, werden die Vertragsstaaten, aus Basis dieses Vertrages, nach anderweitigen Möglichkeiten der friedlichen Verständigung suchen. Unter keinen Umständen jedoch werden sie, auf welche Weise auch immer, ihre politische, ökonomische oder militärische Kraft dafür einsetzen, eine Entscheidung in ihrem Sinne herbeizuführen.


      Abschnitt 5 – Über die Wirksamkeit dieses Vertrages
      Artikel XIV
      Der vorliegende Vertrag soll ratifiziert und es sollen die Ratifizierungsurkunden innert eines Monats in Smolensk ausgetauscht werden. Der Vertrag tritt danach sofort in Kraft.

      Artikel XV
      Der Vertrag kann von einer Vertragspartei einseitig aufgekündigt werden, und endet in diesem Fall für die Vertragspartei sechs Monate nach Aufkündigung zum Ersten des Folgemonats.

      ______________

      Dimitri Kirkenes
      Vorsitzender des Stabskomitees zur Erhaltung der Selucischen Großrepublik

      Andras Schabo
      Ministerpräsident und Reichsverweser

      Imre Lévay
      Ministerpräsident

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      Smolensker Zusatzakte

      Zusatzakte zur Ostmeerunion

      Ihrer seit Jahrhunderten zwischen ihren Völkern bestehende innige Verbundenheit zugrunde liegend, und den allseits bestehenden festen Wunsch nach einer weiteren Vertiefung dieser Völkerfreundschaft zum Anlass nehmend, haben sich die Unterzeichner für eine Erweiterung der hauptvertraglich geregelten Strategiekomponente durch eine Zusatzakte ausgesprochen. Die Vertragsstaaten vereinbaren hierin eine über die grundsätzlichen Vertragsinhalte hinausgehende wirtschaftliche und gesellschaftliche Kooperation. Die Unterzeichnung der Zusatzakte ist für die Mitgliedschaft in der Ostmeerunion nicht obligatorisch, wie auch ihre Bestimmungen vom Hauptvertrag vollkommen losgelöst sind.


      Artikel I
      Die Vertragsstaaten kennen und schätzen den Wert, der sich aus einem intensiven interkulturellen Austausch von Gesellschaften ergibt. Um diesen Austausch unter den Völkern zu fördern, gewähren sie den Staatsangehörigen aller Vertragspartner einen visafreien Aufenthalt innerhalb ihres Landes von 90 Tagen pro Jahr. Hiervon unberührt bleiben die nationalen Bestimmungen und bilateralen Vereinbarungen zu Arbeitsrecht, sozialen Sicherungssystemen und alle sonstigen Bestimmungen der Einreise.

      Ausdrücklich versagt bleiben kann die visafreie Einreise Personen, die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit, Gesundheit und/oder die internationalen Beziehungen darstellen, und Personen, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel für einen Aufenthalt und/oder ihre Ein- und/oder Ausreise verfügen.
      In begründeten Ausnahmefällen kann ein Vertragsstaat die visafreie Einreise auf ausgewählte Flughäfen, Häfen und Grenzübergänge beschränken.

      Artikel II
      Alle Besitztümer der staatlichen Organe der Vertragspartner, ihrer Staatsangehörigen und ihrer Unternehmen sind vor unrechtmäßiger Enteignung geschützt.

      Sie dürfen nicht verstaatlicht, enteignet oder sonst wie Ziel von Maßnahmen sein, die einer Enteignung gleichkommen, es sei denn auf Grund eines rechtmäßigen Verfahrens oder in Verbindung mit einer umgehenden und angemessenen Entschädigung. Eine derartige Entschädigung hat als Berechnungsgrundlage den Marktwert der enteigneten Investition vor Bekanntwerden der Enteignung oder vor der Enteignung selbst plus Zinsen zu nutzen, je nachdem, welcher Zeitpunkt für den Investor günstiger ist.

      Dem Investor wird das Recht eingeräumt, den Vorgang der Enteignung oder die Höhe der Entschädigung durch die zuständigen Organe der Vertragspartei auf seine Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen, und darf für die Inanspruchnahme dieses Rechtes in keiner Weise eine nachteilige Behandlung durch die zuständigen Behörden der Vertragspartei erfahren.
      In strittigen Fragen wird ein Schiedsgericht gebildet oder ein neutraler Schiedsrichter berufen.

      Artikel III
      Zum 1. Oktober 2018 wird der Euridische Jugendbund mit Sitz in Galyaliget ins Leben gerufen. Aufgaben dieser Organisation werden die Organisation von Klassenfahrten, Schüleraustäuschen, Auslandssemestern und die Vergabe von Stipendien sein. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt aus einem gemeinsamen Fördertopf.

      Artikel IV
      Die Vertragspartner vereinbaren, solche Personen, gegen die in einem anderen Kontraktstaat ein Haftbefehl ausgestellt ist, festzunehmen und an die ausländischen Behörden zu übergeben, sofern nicht ein Haftbefehl der eigenen Justiz gegen die Person vorliegt. In einem solchen Fall ist die gesuchte Person nach Entlassung aus ihrer Haft an die Behörden des Vertragsstaates auszuliefern.

      Um den Austausch der für die internationalen Fahndungen notwendigen Personeninformationen zu gewährleisten, wird für die Justiz- und Sicherheitsbehörden der Vertragspartner ein gemeinschaftliches Fahndungsregister aufgebaut.

      Artikel V
      Die vorliegende Zusatzakte soll ratifiziert und es sollen die Ratifizierungsurkunden innert einem Monat in Smolensk ausgetauscht werden. Der Vertrag tritt danach sofort in Kraft.

      Artikel VI
      Die Zusatzakte kann von einer Vertragspartei einseitig aufgekündigt werden, und endet in diesem Fall für die Vertragspartei sechs Monate nach Aufkündigung zum Ersten des Folgemonats.

      ______________

      Dimitri Kirkenes
      Vorsitzender des Stabskomitees zur Erhaltung der Selucischen Großrepublik

      Andras Schabo
      Ministerpräsident und Reichsverweser

      Imre Lévay
      Ministerpräsident

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